Oktober 2017 |
171011 |
ENERGIE-CHRONIK |
Eine Nürnberger Firma steht im Verdacht, beim Import von Solarmodulen aus China mehr als 30 Millionen Euro Antidumping- und Ausgleichszölle hinterzogen zu haben. Am 9. Oktober vollstreckten Ermittler des Zollfahndungsamts München mit Unterstützung der Zollfahndungsämter Stuttgart und Frankfurt am Main drei Haftbefehle. Außerdem durchsuchten sie mit 37 Beschlüssen des Amtsgerichts Nürnberg insgesamt 14 Wohn- und Geschäftsräume in Bayern, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz wegen Verdachts der Steuerhinterziehung beziehungsweise Steuerhehlerei. Abnehmer der Solarmodule waren Energie- und Solarparks im gesamten Bundesgebiet sowie im europäischen Ausland.
Es geht dabei um die zwischen der EU und chinesischen Exporteuren vereinbarte Mindestpreisregelung (130705), die im März dieses Jahres um 18 Monate verlängert wurde (170303). Bei Nichteinhaltung dieser Mindestpreise wird ein Anti-Dumping-Zollsatz von 53,4 Prozent fällig. Die Nürnberger Firma soll die in China produzierten Solarmodule unter Vorspiegelung falscher Tatsachen oder Umgehung bestehender Regelungen containerweise über die Seehäfen Rotterdam und Hamburg in die Europäische Union importiert haben. Gegenstand der Ermittlungen sind insgesamt über 150 Importvorgänge dieser Art, die zwischen November 2013 und November 2016 stattfanden. Nach derzeitigem Stand der Ermittlungen wurde dabei die Einhaltung des Mindesteinfuhrpreises lediglich vorgetäuscht. Dies geschah durch verschleierte Rückzahlungen sowie die Manipulation von Montage- und Zubehörkosten.
Beschuldigt werden insgesamt sieben Personen chinesischer und deutscher Staatsangehörigkeit. Sie sind zwischen 41 und 56 Jahre alt und alle in Deutschland ansässig. Zoll und Staatsanwaltschaft werfen ihnen vor, als Handlanger beziehungsweise Abnehmer des chinesischen Produzenten gehandelt zu haben, damit dieser seine Solarmodule günstig auf dem deutschen Markt plazieren konnte. Dabei hätten sie ein ausgeklügeltes Modell von Schein- und Briefkastenfirmen in Luxemburg und Hongkong errichtet, um die Zahlungsströme zu verschleiern.