August 2013

130804

ENERGIE-CHRONIK


 


  2010 2011 2012* 2013*
"Ökosteuer" (Energie- und Stromsteuer) 5.740 4.730 5.110 k.B.
KKW-Umlage 40 4 20 k.B.
EEG 1.125 2.080 2.315 2.500 - 3.200
Zertifikatszuteilung 1.643 1.408 1.408 k.B.
Energie- und Klimafonds - - - 500
Netzentgelte 43 k.B. 319 k.B.
Umlage nach 19 Abs. 2 StromNEV (nur Stromspeicher) - - 121 k.B.
Gesamtentlastung (in Millionen Euro) 8.591 8.223 9.185 k.B.
*Annahmen bezüglich des Zertifikatspreises / k.B = keine Berechnung im Rahmen der Studie
Quelle: Studie der Arepo Consult im Auftrag der Rosa-Luxemburg-Stiftung

Allein bei der "Ökosteuer" spart die Industrie jährlich 4,7 Milliarden Euro

Durch die Ausnahmeregelungen im Energie- und Stromsteuergesetz wird die deutsche Industrie 2013 und 2014 jährlich schätzungsweise um 4,7 Milliarden Euro entlastet. Dies ergibt sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen, die vom 8. August datiert ist. Seit der 1999 von der rot-grünen Koalition beschlossenen "Öko-Steuerreform" (990201) werden Energie- und Stromsteuer auch unter der euphemistischen Bezeichnung "Ökosteuer" zusammengefaßt, um die Akzeptanz der Belastung zu erhöhen, die sich für die Verbraucher vor allem aus der damals neu eingeführten Stromsteuer ergibt (siehe Hintergrund).

Bei dem jetzt von der Bundesregierung geschätzten Betrag handelt es sich im einzelnen um folgende Positionen:

Das jetzt von der Bundesregierung für 2013 und 2014 geschätzte Entlastungsvolumen bei der "Ökosteuer" liegt ungefähr in derselben Größenordnung wie der Betrag, den eine im Auftrag der Rosa-Luxemburg-Stiftung durchgeführte Studie für das Jahr 2012 errechnet hat, ist aber um 425 Millionen niedriger (siehe Tabelle).

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